Archiv für den Autor: Tobias Betz

Wahlaufruf von FDP und CDU Steinau

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Die Vorsitzende der Steinauer FDP Margit Buch und der Vorsitzende der Steinauer CDU Arnold Lifka rufen in einer gemeinsamen Erklärung zur Kommunalwahl dazu auf, die neue offene Liste für Stadtverordnetenversammlung BÜRGER GESTALTEN MIT (BGM) zu unterstützen. Die neue gemeinsame BGM-Liste setze sich je zur Hälfte aus parteilosen Bürgerinnen und Bürgern sowie aus Mitgliedern verschiedener Parteien zusammen. Buch und Lifka verweisen zudem auf die Internetseite www.bgm-steinau.de, wo die Ziele der neuen Bewegung dargestellt sind.

CDU-Fraktion zieht Bilanz und freut sich auf BÜRGER GESTALTEN MIT (BGM)

„Die kommunalpolitische Arbeit der Steinauer CDU-Fraktion der letzten Jahre ist gut dokumentiert“, erklärt Tobias Betz, der seit 2007 Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung ist. Wie sich die CDU-Fraktion in den vergangenen Jahren für ihre Heimatstadt eingesetzt habe, könne man anhand von rund 300 Beiträgen auch auf www.cdu-steinau.de nachvollziehen.

In der letzten Wahlperiode habe die CDU-Fraktion mehr als 60% aller Anträge und Anfragen in der Stadtverordnetenversammlung gestellt und damit Einfluss auf viele kommunalpolitische Entscheidungen genommen. U. a. ging es dabei um den Ausbau der U3-Betreuung, den Ausbau der Breitbandversorgung, die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung in Stadtgebiet, den Familienrabatt auf städtische Bauplätze, die frühzeitige Bürgerbeteiligung z. B. bei Straßenbaumaßnahmen und auch die Berufung von Heinz Peters zum Seniorenbeauftragten sei im Rahmen der Beratungen zur Einführung eines Seniorenbeirats erfolgt.

Die CDU-Fraktion sei die einzige Gruppierung in Steinau, die ihre Arbeit auch im Internet laufend dokumentiert hat. Die Fraktion habe zahlreiche Anfragen von Bürgern und viele freundliche Rückmeldungen aus dem gesamten Stadtgebiet erhalten, weil viele Steinauer Themen und Hintergrundinformationen seit Jahren nur hier zu finden seien.

Leider seien einige gute Anträge der Stadtverordneten aus allen Fraktionen (noch) nicht bearbeitet worden. Deshalb habe die CDU-Fraktion Bilanz gezogen und einen Anfrage für die letzte Stadtverordnetenversammlung in dieser Wahlperiode gestellt. Sie fordert darin die Stadtverwaltung auf, die Aufträge und Beschlüsse der Stadtverordneten aller Fraktionen zu bearbeiten und über die Umsetzung zu informieren.

Auch in der künftigen gemeinsamen Fraktion „BÜRGER GESTALTEN MIT (BGM)“ werde man gute Anträge der anderen Fraktionen mittragen und sich gemeinsam für deren Umsetzung einsetzen. „Die bisherigen CDU-Stadtverordneten kandidieren bei der Kommunalwahl am 6.3.2016 auf der neuen Liste BÜRGER GESTALTEN MIT (BGM). Mit dieser Liste sind wir noch breiter aufgestellt als bisher“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Betz abschließend.

Erweiterung des Pendlerparkplatzes an der A66 / L3195

Der bereits bestehende Pendlerparkplatz an der L3195 / A66 wird von vielen Pendlern genutzt. Bei den aktuellen Witterungsverhältnissen müssen viele Autos im Schlamm parken, weil der Parkplatz nicht für alle Pendler ausreicht.

Zur nächsten Stadtverordnetensitzung hat die CDU-Fraktion, deshalb einen Antrag zur Erweiterung der Parkflächen eingereicht. Außerdem sieht der Antrag vor, dass zwei Solarlampen zur Beleuchtung des Parkplatzes aufgestellt werden.

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„Ich komme mir verarscht vor“ – Gemeinschaftshaus kann vorerst nicht weiter saniert werden – Fulda

Als Sorgenkind für den Seidenrother Ortsbeirat entpuppt sich einmal mehr das Dorfgemeinschaftshaus. Hier kann die Sanierung nicht weiter gehen, denn auf 20.000 Euro, die schon im Haushalt eingestellt waren, ist seit 2012 ein Sperrvermerk.

Quelle: „Ich komme mir verarscht vor“ – Gemeinschaftshaus kann vorerst nicht weiter saniert werden – Fulda

Was bedeutet „Variante 4“ des Haushalts?

Nachdem der ursprüngliche Haushaltsentwurf des Magistrates, den Bürgermeister Malte Jörg Uffeln im November eingebracht hat, nicht beschlossen werden konnte, wurden im Laufe der letzten Monate vier Alternativen erarbeitet. Ende Januar hat Bürgermeister Malte Jörg Uffeln dann unter anderem „VARIANTE 4“ vorgelegt.

Viele Bürger fragen nun zu Recht, was steckt hinter „VARIANTE 4“?

Hier die Fakten:

Hier finden Sie die Liste der Einsparungen, die Bürgermeister Malte Jörg vorgelegt hat. Weitere Erläuterungen zum Gesamthaushalt hier.

Ortstermin an der alten Schule in Uerzell

Auf Einladung des Uerzeller Ortsvorstehers Bernhard Schöppner fand am Samstag ein Ortstermin an der alten Schule in Uerzell statt, da der Ankauf des Schulgeländes noch nicht abgeschlossen ist. Dieser ist notwendig, weil Teile des Uerzeller Festplatzes und des angrenzenden Spielpaltzes zum Grundstück der alten Schule gehören. Ein Sanierung des Gebäudes ist aus Sicht der CDU unwirtschaftlich, die Stadtverwaltung soll nun bis zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses die Kosten für den Abbruch ermitteln. Ein Abbruch ist sehr wahrscheinlich, es sei denn der Verwaltung gelingt noch ein Verkauf der Immobilie. Die benötigte Fläche für den Festlatz soll dann herausgemessen werden und anschließend die Restfläche als Bauplatz veräußert werden.

CDU-Fraktion lädt zur Haushaltsberatung ein

In der letzten Stadtverordnetenversammlung hat Bürgermeister Malte Jörg Uffeln den Entwurf des Nachtragshaushalts 2014 (Download) eingebracht.

Gemeinsam mit Kämmerer Gerhard Nüchter und Bürgermeister Malte Jörg Uffeln wird die CDU-Fraktion am Samstag, 25.10.2014, den Nachtragshaushalt im Rahmen einer öffentlichen Klausurtagung in Sarrod beraten. Die Sitzung findet um 10 Uhr im Gasthaus „Zum Stern“ statt.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen an der Beratung teilzunehmen oder ihre Fragen und Anregungen via E-Mail mitzuteilen.

 

Bundestagsabgeordneter Dr. Peter Tauber besucht Steinau

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Tauber (CDU), der seit einigen Monaten auch Generalsekretär der Bundes-CDU ist, war am heutigen Samstag zu Gast in der Brüder-Grimm-Stadt. Nach Taubers Antrittsbesuch bei Bürgermeister Malte Jörg Uffeln ging es zusammen mit zahlreichen Vertretern aus den Reihen der Steinauer CDU-Fraktion und des CDU-Stadtverbands auf Einladung von Uffeln zum politschen Frühschoppen ins „Tischlein-Deck-Dich“.